Bericht aus dem Gemeinderat vom 21.04.2021

Haushalt 2021

Der Haushaltsplan 2021 wurde allen Anwesenden vorgestellt. Einzelne Punkte wurden im Detail erläutert. So muss die Gemeinde Arnsdorf beispielsweise 357.000 € für die Tilgung von laufenden Krediten aufbringen – im Jahr 2021 sind aber keine neuen Kredite geplant. Bereits eingeflossen in die Zahlen sind die Kosten des Winterdienstes für den vergangenen arbeitsintensiven Winter, hier wurde das Budget von ursprünglich 30.000 € auf 47.000 € erhöht. Einige Investitionen wurden aufgrund der schwierigen Haushaltslage – immerhin muss ein Minus von 59.830 € im Finanzhaushalt aus Rücklagen ausgeglichen werden – zurückgestellt. Der vielbesprochene Radweg ist zumindest im Arnsdorfer Haushalt für die Jahre 2023/24 vorgesehen. Über den Entwurf soll am 19.05.2021 im Gemeinderat abschließend entschieden werden. Bis dahin darf sich jeder die vielen Zahlen im Detail in der Gemeindeverwaltung bis zum 4. Mai ansehen. Bis zum 17. Mai sind Einwände möglich.

Gasthof Wallroda

Zwei Tagesordnungspunkte wurden ohne Widerspruch beschlossen: Das Flurstück 11 in Wallroda – ehemaliger Gasthof – wird für 5000,00 € vom Insolvenzverwalter (Eigentümer) erworben. Danach kann er dank Beschluss zum TOP 7 – Abbruch Alter Gasthof – zeitnah abgerissen werden. Die so freigewordene Fläche soll zukünftig als Grünfläche bzw. als kleiner Park für alle frei zugänglich sein. Für den Abriss sind 279.995,00 veranschlagt, die Summe wird außerdem aus dem Förderprogramm „Schrottimmobilien“ zu 90% gefördert. So wird dieser Schandfleck hoffentlich bald der Geschichte angehören.

Übergabe in die Fachausschüsse

Die Tagesordnungspunkte 11 – 15

Antrag zur Erstellung einer Erhaltungssatzung
Antrag zum Erlass einer Veränderungssperre
Antrag auf Erarbeitung einer Ortsgestaltungssatzung
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Arnsdorf

wurden zur Beratung in den Technischen Ausschuss bzw. den Verwaltungsausschuss übergeben. Hier wird dann im Detail über die Sachthemen gesprochen und entsprechende Vorlagen für den Gemeinderat erstellt.

Karswaldbad Arnsdorf

Ebenfalls am Mittwoch anwesend waren auf Einladung des Bürgermeisters zwei Vertreter des Badvereines. Sie haben die aktuellen Baumaßnahmen auf dem Badgelände erläutert, so mussten beispielsweise unbedingt die Abwasserleitungen überarbeitet und vervollständigt werden. Auch Bäume mussten aufgrund Pilzbefall gefällt werden – für die nötigen Ersatzpflanzungen ist eine Zusammenarbeit mit den Vorschulkindern der Kita geplant. Der frische Wind im Verein ist spürbar – für die nächsten Monate und Jahre hat der Verein viele Veränderungen vor. Hier wird sicher jede helfende Hand gebraucht.