Zur 39. Sitzung des Gemeinderates Arnsdorf stand ein Thema auf der Tagesordnung, das den Gästebereich mit ca. 30 interessierten Einwohnern ausfüllte. Der TOP5, Information zur Bibliothek.
Die Bibliothek wird wegen Herstellung von erforderlichen Brandschutz nicht vor September 2023 geöffnet! Unser Alternativ-Vorschlag wurde abgelehnt!
Kategorie: Gemeinderat Arnsdorf
Die Gemeinderatsfraktion des Bürgerforum e.V. hat den Antrag gestellt, dass die Gemeindeverwaltung einen Termin mit dem LaSuV (Referat 13), den Gemeinderäten sowie der Interessengemeinschaft Weststraße (IG Weststraße) organisiert, um die Anbindung der Weststraße sachlich zu diskutieren.
Bei unserem 3. Dorfgespräch war die An- bzw. Abbindung der Weststraße an die Stolpener Straße ein sehr heißes Thema. Viele Bürger und Bürgerinnen haben ihre Standpunkte als Bewohner des Neubaugebietes Weststraße und als Anlieger des alten Teils der Weststraße geäußert. In der Folge wurde das Thema auch in der Einwohnerversammlung am 03.11.2022 heiß diskutiert.
Wir haben dazu einen Beschlussantrag eingebracht.
Ein Hauptthema waren diesmal Anfragen der Bürgerinnen und Bürger zur Anbindung der Wohnsiedlung Weststraße an die S159, Stolpener Straße.
Unsere Forderung, bei Städtebaulichen Verträgen die Beteiligung von Investoren am Ausbau der Infrastruktur zu regeln, wurde umgesetzt.
Hauptthema dieser Gemeinderatssitzung war die Beschlussvorlage zur Verpachtung eines Gemeinde-Grundstücks an den Schulförderverein. Trotz aller positiven Argumente für das Projekt „Naturtummelplatz“ und der Vorteile des vom Förderverein favorisierten Grundstücks wurde die Beschlussvorlage von der Mehrheit Gemeinderäte abgelehnt.
Hauptthemen waren der Entwurf der Haushaltssatzung 2022, ein Bauantrag zum Umbau eines Stallgebäudes und eines Wohnhauses zu Wohnungen und die Namensgebung eines Platzes im Ortsteil Kleinwolmsdorf.
In Arnsdorf entstehen oder sind in Planung einige Wohngebiete. Damit entsteht eine noch größere Diskrepanz zwischen den verfügbaren Kita-Plätzen und dem zu erwartenden Bedarf. Schon heute gibt es zu wenig Kita-Plätze.
Hauptthemen waren Neubesetzung von Funktionen der Bürgervertretungen, der Stand zum Radweg Arnsdorf – Wallroda und Beschlüsse zu Baumaßnahmen.
Damit Arnsdorf weiter wachsen kann, muss aus unserer Sicht die Absicherung der Kita-Plätze sichergestellt sein und dazu bedarf es eines Kita-Konzepts. Schon heute hat Arnsdorf zu wenig Kita-Plätze.
Hauptthemen waren der Radweg Arnsdorf – Wallroda und die Reduzierung der Sitzungstermine des Gemeinderates 2022 von 11 auf 9. Außerdem stellten wir eine Auskunftsanfrage zur Gesamtkonzeption Kindertagesstätten, um Planzahlen und tatsächlichen Bedarf zu erfahren.