Bürgerforum 1990 Beiträge

Die Gemeinderatssitzung war wieder gut besucht, da es u.a. um die Gewerbegebiete zwischen Arnsdorf und Radeberg gehen sollte. Eine Anfrage des MDR für während der Gemeinderatssitzung durchzuführende Filmaufnahmen wurde von rund der Hälfte der Gemeinderäte abgelehnt. Zu Beginn der Sitzung wurde von der ZAG der Antrag gestellt, den Beschluss über die Zulässigkeit des Antrages auf Bürgerentscheid „keine Ansiedlung großflächiger Gewerbegebiete zwischen Radeberg und Arnsdorf“ von der Tagesordnung zu nehmen. Zu diesem Punkt hatten alle Gemeinderäte von der Gemeindeverwaltung zahlreiche Dokumente erhalten, die auch auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht waren. Unter anderem umfangreiche Prüfunterlagen zum Bürgerbegehren und den Unterschriftenlisten.Die meisten…

Am 26.09.2024 hat sich mit Wallroda der letzte Ortschaftsrat in Arnsdorf nach der Kommunalwahl im Juni dieses Jahres konstituiert. Mit drei neuen Ortschaftsräten, zwei erfahrenen und einem versierten Ortsvorsteher werden wir in den kommenden 5 Jahren zum Wohle unserer Ortschaft tätig sein. Als Ortsvorsteher ist Jörg Woywod im Amt wiedergewählt worden. Als sein Stellvertreter wird wieder Jan-Uwe Sickert fungieren. Aufgrund von Anregungen des Bürgerforums wurden die Regelungen der Sächsischen Gemeindeordnung nochmals durch die Gemeindeverwaltung geprüft, sodass nun die dort vorgesehene Verfahrensweise angewendet wird: Wenn ein Ortsvorsteher aus der Mitte des Ortschaftsrates gewählt wird, wird sein Sitz im Ortschaftsrat durch einen…

Die Tagesordnung war sehr umfangreich und beinhaltete 21 Punkte. Der öffentliche Teil der von Bürgern sehr gut besuchten Sitzung ging von 19:00 Uhr bis 23:30 Uhr. Es stellt sich jedoch die Frage, ob derart viele Punkte qualifiziert von den Gemeinderäten abgearbeitet werden können. Man merkte schon, dass Gemeinderäte und Bürger gegen Ende der Sitzung nach Hause wollten und einige Gemeinderäte die Vorlagen nur noch schnell durchwinken wollten. Hier zusammengefasst die wichtigsten Punkte: Der Antrag der Gemeinderätin Frau Vorwerk (Bürgerforum), die Punkte 10 und 11 (Aufstellungsbeschlüsse zu den Gewerbegebieten zwischen Arnsdorf und Radeberg) von der Tagesordnung abzusetzen, mit dem Hinweis, dass…

Eine durchaus ungewöhnliche Tagesordnung stand auf dem Programm des neu konstituierten Technischen Ausschusses, denn es war geprägt von doch außergewöhnlichen Themen. Bereits im Vorfeld hatte ein Antrag auf Erstaufforstung gut genutzter landwirtschaftlicher Flächen etliche Bauern auf den Plan gerufen. Sie wandten sich sehr beunruhigt an uns und andere Gemeinderäte. Denn sie sehen sich aufgrund immer zunehmender Flächenkonkurrenz mit zahlungskräftigen Investoren und Waldaufforstungen wegen großflächiger Bebauungen außerhalb unserer Gemeinde immer stärker in ihrer Existenz bedroht. Auch für uns war es eine Erkenntnis, dass in den letzten ca. 5 Jahren bereits 40 ha an landwirtschaftlicher Fläche dadurch verloren gingen. Diesen Kampf können…

Diese konstituierende Sitzung gab einen Ausblick auf die kommenden 5 Jahre: Einerseits untersetzt mit dem demonstrativen Ansinnen des Bürgermeisters, alle Parteien und Fraktionen im neuen Gemeinderat gleichermaßen zu berücksichtigen und niemanden zu benachteiligen. Das begrüßen wir ausdrücklich und danken dafür. Andererseits aus einer Liaison zwischen CDU und der neu gegründeten Fraktion ZAG, die sich vermutlich im Vorfeld über die Wahl ihrer Kandidaten der Vertreter des Bürgermeisters abstimmten. Dementsprechend eindeutig waren die Ergebnisse, mit denen Oliver Müller (ZAG) und Christine Valley (CDU) in ihre Ämter gewählt wurden.  Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Gründung der neuen Fraktion einzelne große Kernthemen…

Liebe Wählerinnen und Wähler, Arnsdorf hat sich entschieden und den Gemeinderat neu gemischt. Wir danken Ihnen von Herzen für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung, das Sie uns mit Ihren Stimmen gegeben haben. Wir wissen dies sehr zu schätzen. Vor uns liegen viele Aufgaben und ein neuer Gemeinderat muss sich finden. Wir werden uns auch mit deutlich weniger Stimmen im Rat für die Umsetzung Ihrer Anliegen und unserer Projekte stark machen. Wir hoffen, dass im neuen Gemeinderat ein Wind weht, der verbindet und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger arbeitet. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, auch um eine Dorfentwicklung im…

An außergewöhnlichem Ort und zu ungewohnter Zeit schon um 17.30 Uhr traf sich der Gemeinderat am 29.05. im Karswaldbad zu seiner letzten Sitzung der aktuellen Legislaturperiode. Nahezu jeder Tagesordnungspunkt wurde von den Gemeinderäten bestätigt und damit die Handlungsfähigkeit der Gemeinde Arnsdorf deutlich gestärkt und Sicherheit hergestellt. Sicher der wichtigste Punkt war die überarbeitete Haushaltssatzung 2024, die nunmehr einstimmig beschlossen werden konnte. Nachdem der Gemeinderat den ursprünglichen Entwurf der Satzung im März abgelehnt hatte, wurde von der Gemeindeverwaltung ein Sperrvermerk eingearbeitet, der die Freigabe für Mittel der zwei von der Verwaltung geplanten Gewerbegebiete aussetzt. Dieser besagt, dass ohne Aufstellungsbeschluss nicht begonnen…