Zum Inhalt springen

Bericht aus dem Gemeinderat vom 31.08.2022

Hauptthema dieser Gemeinderatssitzung war die Beschlussvorlage zur Verpachtung des Grundstücks neben der Arnsdorfer Kirche an den Schulförderverein. Wie auf der Homepage des Fördervereins und in der Sächsischen Zeitung berichtet, benötigt der Förderverein für das Projekt „Naturtummelplatz“ ein Grundstück, dass er mit den geringen Mitteln, die ihm zur Verfügung stehen, für einen längeren Zeitraum nutzen kann. Für die Ausgestaltung des Naturtummelplatzes, z.B. auch für saisonunabhängige Angebote, will der Förderverein weitere Fördermittel nutzen, die aber nur bei einer Nutzung eines Grundstücks über einen langfristigen Erbpachtvertrag gewährleistet sind.

Wie Bürgermeister Eisold ausführte, wurden in der Vergangenheit mehrere Grundstücke geprüft, die aber aufgrund der Eigentumsverhältnisse nicht genutzt werden können oder gekauft werden müssen. Hierzu stehen dem Förderverein und der Gemeinde nicht die nötigen Mittel zur Verfügung. Außerdem soll aus Sicht des Fördervereins das Grundstück in der Nähe der Schulen liegen, um für die Kinder vom Grund her weite Wege zu vermeiden.

Das vom Förderverein letztendlich favorisierte Grundstück gehört der Gemeinde, so dass damit bei Abschluss eines Pachtvertrages die Kostenfrage geklärt werden könnte und es hat den Vorteil der äußerst geringen Entfernung zu den Schulen. Außerdem befindet sich am Grundstück eine Bushaltestelle.

Herr Eisold brachte das Argument, dass das Grundstück von der Gemeindeverwaltung seit Jahrzehnten als „Notgroschen“ reserviert ist, um bei schlechter wirtschaftlicher Lage durch Verkauf diese zu verbessern. Ein Grundstücks- oder Verkaufswert wurde nicht erhoben und ist nicht bekannt. Andere Gemeinderäte brachten Sicherheitsbedenken zum Ausdruck, die aber vom Förderverein als lösbar angesehen werden.

Das Projekt wurde von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern als äußerst vorteilhaft für den Ort angesehen. Damit könnte sich Arnsdorf ein Alleinstellungsmerkmal schaffen und außerdem einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Kinder-Freizeit-Gestaltung, eventuell auch in Verbindung mit der Schule, leisten. Gespräche des Fördervereins mit der benachbarten Kirchgemeinde ergaben auch ein großes Interesse an einer gemeinsamen Kooperation.

Trotz aller Argumente für das Projekt und den vom Förderverein favorisierten Standort wurde die Beschlussvorlage zur Verpachtung des Grundstückes an den Förderverein mit der Mehrheit von CDU-und AFD-Fraktion abgelehnt.

Aus unserer Sicht haben hiermit die Gemeinderäte die Gemeinde einer großen Chance beraubt, sich als kinderfreundliche Gemeinde zu entwickeln. Ob und wie der Förderverein das Projekt weiter fortentwickeln kann und wird, ist nun völlig offen.

Kommentare sind geschlossen, aber Trackbacks und Pingbacks sind möglich.