Am 21.07.2021 besuchte Herr Witschas, 1. Beigeordneter des Landkreises Bautzen, die Arnsdorfer Gemeinderatssitzung. Er gab allen Anwesenden einen Überblick über den aktuellen Stand zum Neubau der Oberschule Arnsdorf. Anschließend erhielten die Gemeinderäte und die anwesenden 18 Gäste die Gelegenheit, ihre Fragen zu stellen, aber auch Sorgen und Verunsicherungen zu erläutern. Hierfür wurde kurzerhand die Tagesordnung in einigen Punkten verschoben. Als kurzes Fazit vorab: Das Bauvorhaben Oberschule Arnsdorf ist auf den Weg gebracht.
TOP 3 Information zum Sachstand der Oberschule Arnsdorf durch das Landratsamt Bautzen
Herr Witschas erläuterte zu Beginn seiner Ausführungen zur Oberschule den Weg, der bereits zurückgelegt wurde, um das Projekt voranzubringen. Die wichtigsten Eckpunkte sind sicher:
- Die Neugründung der Oberschule Arnsdorf ist durch das Kultusministerium genehmigt
- Die finanziellen Mittel zum Neubau sind im Haushalt des Landkreises eingestellt.
- Der Bau des Gebäudes ist unabhängig von der Vorgründung einer Oberschule Arnsdorf an der Rödertalschule Großröhrsdorf.
Die größten Hürden sind also bereits genommen. Der nächste Schritt ist die Klärung der Grundstücksfrage für den Neubau. Ein entsprechender Vertragsentwurf des Landratsamtes liegt der Gemeinde Arnsdorf seit wenigen Tagen zur Prüfung vor. Diesen werden die Gemeinderäte und Gemeindeverwaltung sehr genau prüfen und die Vorstellungen der Gemeinde Arnsdorf umfassend mit den zuständigen übergeordneten Behörden diskutieren. Unter anderem hat das Landratsamt vor, das Grundstück für das neue Schulgebäude kostenfrei zu übernehmen.
Das Landratsamt Bautzen geht nach Vertragsabschluss in die Detail-Planungsphase. Wenn alles gut läuft, könnten die Arnsdorfer Schüler 2025 in die neue Schule gehen.
Das Bürgerforum 1990 wird diesen Weg konstruktiv begleiten. Eine detailliertere Veröffentlichung zur Oberschule Arnsdorf folgt in Kürze auf unserer Homepage.
TOP 4 Anfragen der Bürger
Im Anschluss wurden von Gästen und Gemeinderäten Fragen und Hinweise an Herrn Witschas gerichtet. Das Spektrum umfasste
- das Nichtzustandekommen der OS Arnsdorf an der Rödertalschule
- die Situation an den Schulen, der Familien und Schüler
- den Bau der Oberschule Arnsdorf und die Sicherheit, dass diese gebaut wird
- Zuständigkeiten und Möglichkeiten der Einflussnahme der verschiedenen Beteiligten
- Verkehrsplanung
TOP 5 Verleihung der Ehrenamtspreise
Die Ehrenamtspreise konnten leider bisher wegen coronabedingtem Ausfall des Neujahrsempfangs des Bürgermeisters 2021 nicht übergeben werden. Daher wurden die Preise auf der Gemeinderatssitzung überreicht.
Herr Pfarrer Martin Roth erhielt den Preis in der Kategorie soziales und kommunalpolitisches Engagement für seine unermüdliche Arbeit für die Gemeinde Arnsdorf, wobei er konfessionsunabhängig alle Einwohner der Dörfer Arnsdorf, Fischbach und Wallroda einbezieht. Übrigens: Die „Radeberger“ Ausgabe 29/ 2021 berichtet zu den Aktivitäten von Pfarrer Roth.
Ebenfalls geehrt wurden in der Kategorie Kultur-, Heimat- und Brauchtumspflege die Mitglieder des Vereins Gartenfreude Fischbach. Der Verein hat sich 1990 gegründet und ist heute noch sehr aktiv. Neue Mitglieder sind herzlich willkommen!
TOP 8 Verschiedenes
Herr Bürgermeister Eisold teilte mit, dass es ab 01.01.2022 eine neue Tagesmutter im Gemeindegebiet Arnsdorf geben wird. Derzeit ist man auf der Suche nach einer geeigneten Unterbringungsmöglichkeit.
Außerdem werden über das Förderprogramm „Lehrer-Endgeräte“ für ca. 10.000 € digitale Endgeräte für die Lehrer der Grundschule beschafft. Diese werden zu 100 Prozent über die SAB gefordert und können den Lehrern dann als Leihgeräte zur Verfügung gestellt werden.
Frau Rossille, Bauamtsleiterin, informierte, dass das Storchenpaar an der Erich-Mühsam-Straße dieses Jahr leider keinen Nachwuchs hat. Die Untere Naturschutzbehörde hat daher unter Auflagen den Weiterbau des Wohngebiets in der Brutzeit gestattet. Die Erhöhung des Mastes des Storchennestes wird weiter durch die Behörde vorangetrieben.
Das eingeschränkte Haltverbot auf der Käthe-Kollwitz-Straße wurde nach Einwänden von Einwohnern und einer Prüfung vor Ort angepasst.
Zum Abschluss der öffentlichen Gemeinderatssitzung brachte Herr Bürgermeister Eisold zum Ausdruck, dass er sich auch für die Zukunft so zahlreiche Gäste in den Gemeinderatssitzungen wünscht, die sich mit ihren Wünschen und Fragen aktiv in das Gemeindegeschehen einbringen.
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