Ortsfeuerwehr
Arnsdorf hat ab 17. Juni 2021 eine neue Feuerwehrsatzung. Die Möglichkeit, neben der Jugendfeuerwehr auch eine Kinderfeuerwehr zu betreuen, ist nun in der Satzung festgeschrieben.
Feuerwehrsatzung der Gemeinde Arnsdorf mit Ortsteilen vom 17. Juni 2021
Gewerbeeinnahmen
Die Fusion von ENSO und DREWAG kostet Arnsdorf Gewerbesteuereinnahmen, die nun zukünftig nach Dresden gehen. Um dieses abzufangen hat Dresden den betroffenen Gemeinden eine Ausgleichsvereinbarung angeboten.
Der Gemeinderat ermächtigte den Bürgermeister, die KBO mit dem Abschluss der Vereinbarung zu beauftragen.
Verwaltung
Der Besetzung der Amtsleiterstelle Finanzwesen ab November wurde zugestimmt.
Den Änderungen in der Hauptsatzung zum 17.06.2021 zu den Wertgrenzen wurde ebenfalls zugestimmt. Damit können der Technische und der Verwaltungs-Ausschuss innerhalb der Wertgrenze von 10.000€ (bisher 15.000€) bis 30.000€ direkt über die Verwendung von Gemeindemitteln entscheiden. Damit unterliegen auch geringfügigere Investitionen der Kontrolle der Gemeinderats-Gremien.
Hauptsatzung der Gemeinde Arnsdorf vom 17. Juni 2021
Oberschule
Das Bürgerforum informierte Bürgermeister und Gemeinderat, dass Eltern mitgeteilt wurde, dass die Vorgründung der Arnsdorfer Oberschule für das Schuljahr 2021/22 am Standort OS Rödertal nicht erfolgt, da zu wenige Schüler angemeldet wurden.
Der Bürgermeister teilte mit, dass Herr Witschas, 1. Beigeordneter des Landrats, in der Gemeinderatssitzung im Juli zum Stand der OS Arnsdorf informieren wird. Wir haben den Bürgermeister aufgefordert, Herrn Witschas in den öffentlichen Teil der Sitzung einzuladen.
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