Zur vorweihnachtlichen Sitzung waren nur wenige Gäste anwesend. Allerdings waren bis auf zwei fehlende Mitglieder des Gemeinderats alle anwesend, sodass das Gremium beschlussfähig war. Ein Ratsmitglied fragte, warum die fragenden Bürger nicht mehr namentlich im Protokoll erwähnt werden. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist dies leider nicht mehr möglich. Die Ortsvorsteherin Heidemarie…
Kategorie: Gemeinderat Arnsdorf
Die Gemeinderatssitzung war wieder gut besucht, da es u.a. um die Gewerbegebiete zwischen Arnsdorf und Radeberg gehen sollte. Eine Anfrage des MDR für während der Gemeinderatssitzung durchzuführende Filmaufnahmen wurde von rund der Hälfte der Gemeinderäte abgelehnt. Zu Beginn der Sitzung wurde von der ZAG der Antrag gestellt, den Beschluss über…
Die 52. Gemeinderatssitzung fand dieses Mal im Kulturhaus Fischbach statt. Hintergrund war das erwartete große Interesse an den Beschlussvorlagen der Aufstellungsbeschlüsse für die Gewerbegebiete, die Bestandteil der Tagesordnung waren.
Doch bereits mit Eröffnung der Sitzung wurden die Erwartungen gedämpft. Die entsprechenden TOP wurden durch den Bürgermeister kurzfristig gestrichen, da zunächst über den Gemeindehaushalt 2024 zu entscheiden sei. Erst mit dessen Inkrafttreten wäre die Fassung der Aufstellungsbeschlüsse möglich. Der Unmut unter den Gemeinderäten und dem zahlreich erschienenen Publikum war entsprechend groß.
In den TOP 8 und TOP 9 der Einladung stand die Beschließung der Aufstellungsbeschlüsse zu 2 Gewerbegebieten auf der Tagesordnung. Der Sitzungssaal war voll. Die Tagesordnungspunkte zu den Aufstellungsbeschlüssen wurden abgesetzt, betroffen davon dürfte auch die nächste Radeberger Stadtratssitzung sein. Letztendlich wurde von Bürgermeister Eisold zugesagt, zeitnah eine Einwohnerversammlung zum Thema Gewerbegebietsplanung einzuberufen.
Am 24. Januar 2024 stehen unter anderem die Themen Haushaltsatzung 2024 und Planung Gewerbegebiet auf der Tagesordnung, die sicher alle Anwohner unserer Gemeinde direkt oder indirekt betreffen.
Wir laden Sie ein, sich selbst vom Haushalt und den Planungen ein Bild zu machen.
Was versteht die Gemeinde unter „frühzeitiger und umfassender Information“, wenn fast ein Jahr nach der Veröffentlichung der Antragsunterlagen zur Gewerbegebietsplanung das erste Mal in einer Gemeinderatssitzung öffentlich beraten und gleich beschlossen werden soll?
Diesmal waren in der 48. Gemeinderatsitzung doch einige interessierte Bürgerinnen und Bürger anwesend, wozu auch unser „Kaffeeklatsch im neuen Viertel“ beigetragen haben könnte.
Im TOP4 kamen viele Fragen und Hinweise zu den unterschiedlichsten Themen…
In der 47. Gemeinderatssitzung wurden Gemeindewehrleiter und stellvertretender Gemeindewehrleiter der Gemeindefeuerwehr Arnsdorf bestätigt.
Außerdem ging es um das Thema Gewässer-Sanierung und die Veränderungssperre für das Wohngebiet Freizeitpark Arnsdorf – Sondergebiet.
Eine recht lange Tagesordnung stand auf dem Programm und wurde im Vorfeld und vor Ort nochmal „über den Haufen geworfen“.
Die wesentlichen Punkte in der Gemeinderatssitzung waren eine Novellierung der Hauptsatzung, die Schöffenwahl und die angestrebte interkommunale Zusammenarbeit.
Zur 39. Sitzung des Gemeinderates Arnsdorf stand ein Thema auf der Tagesordnung, das den Gästebereich mit ca. 30 interessierten Einwohnern ausfüllte. Der TOP5, Information zur Bibliothek.
Die Bibliothek wird wegen Herstellung von erforderlichen Brandschutz nicht vor September 2023 geöffnet! Unser Alternativ-Vorschlag wurde abgelehnt!
Die Gemeinderatsfraktion des Bürgerforum e.V. hat den Antrag gestellt, dass die Gemeindeverwaltung einen Termin mit dem LaSuV (Referat 13), den Gemeinderäten sowie der Interessengemeinschaft Weststraße (IG Weststraße) organisiert, um die Anbindung der Weststraße sachlich zu diskutieren.