Kurzmeldung aus der 17. Gemeinderatssitzung

Frank Eisold wurde als Bürgermeister der Gemeinde Arnsdorf von Heidemarie Heim, der ältesten Gemeinderätin, vereidigt.
Der vom Wirtschaftsprüfer vorgestellte Jahresabschluss 2018 wurde bestätigt.
Die Sitzungstermine für 2021 wurden bestätigt.
Dem Verkauf des alte Löschfahrzeugs der FFW Arnsdorf für 11.550,50 € wurde zugestimmt.
Info vom Bürgermeister: Im Januar werden die Beschlüsse zur Besetzung Amtsleiter Finanzen aufgehoben, weil die interne Bewerbung zurückgezogen wurde. Die Stelle wird neu ausgeschrieben.
Die Beschlüsse aus der letzten Verwaltungsratssitzung zu den Sitzungsterminen und zweckgebundenen Spenden für die FFW Arnsdorf und Fischbach wurden bekannt gegeben.
Infos und Anfragen
- Beschlussvorlagen weisen ab sofort – wie vom Bürgerforum lange gefordert – die Haushaltsrelevanz aus.
- Gewerbegebiet: Der Grundstückspreis ist wegen Zweckbindung durch Fördermittel bis 2025 bindend. Es gibt mehrere Kaufinteressenten. Ein Baubetrieb hat den Mietvertrag bis Juni 2021 verlängert.
- Es laufen derzeit 7 Kredite mit verschiedenen Laufzeiten von 2021 bis 2039. Ein Kredit wird 2021 fristgerecht getilgt.
- Die Fällung der Kastanie in Fischbach war nicht genehmigt.
- Auf der Kreisstraße Stolpener Straße wurde eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h an der Grundschule bis zur Einfahrt zum Krankenhaus vom Landkreis eingerichtet. Die verschiedenen Meinungen dazu wurden diskutiert. Da die 30 km/h Begrenzung nur maximal 300 m lang sein darf, sind Veränderungen nicht möglich. Deswegen wird die Aufstellung eines Spiegels an der Straßenmündung Oberstraße / Stolpener Straße (Nettozufahrt) weiterhin als notwendig betrachtet und geprüft.
- Mobile Smiley-Anlage zur Geschwindigkeitsmessung ist bestellt und wird im Frühjahr geliefert.
- Keine Neuigkeiten zum Kino.