Die Kitas in Arnsdorf – Eine Chronologie

Ein Thema, das immer auf unserer Tageordnung stand und steht, ist die Unterbringung unserer jüngsten Einwohner in Kitas und Hort. Aufgrund der erheblichen Abweichungen von Angebot und Nachfrage war uns klar, dass hier Lösungen gefunden werden müssen. Es geht um die Fragen

des begrenzten Angebotes an geeigneten Räumlichkeiten zur Erweiterung der Unterbringungskapazitäten
des Wegfalls der Räumlichkeiten für den Hort mit dem geplanten Abriss der Plattenbauschule
der Nicht-Berücksichtigung von Hortplätzen beim Ersatz-Neubau der Oberschule
der Ausweisung größerer Wohngebiete als Bauland mit dem absehbaren Zuwachs an Kindern

Unser beharrlicher Einsatz zu verschiedenen dazugehörigen Einzelthemen zahlt sich demnächst aus. Hier die chronologischen Abläufe.

14.07.2020: E-Mail Hilferuf des Kita-Leiters wegen fehlender Betreuungskapazitäten
- Heute haben wir wieder eine Vergaberunde (für das II Quartal 2021). 25 Anträge lagen vor, fünf Plätze konnten wir vergeben. Uns ereilt nun das Echo verzweifelter Eltern, und auch für die Gemeinde wird der Spielraum für die Krippenplätze langsam rechtsrelevant.

22.07.2020: Erste Ideen Bürgerforum
16.02.2021: E-Mail-Verkehr Vorschlag Bürgerforum Betriebskindergarten
- …sehen wir die Hortbetreuung als gemeinschaftliche Aufgabe an, an der sich nach Möglichkeit alle beteiligen können oder sollen, dementsprechend auch Einfluss auf die Ausrichtung nehmen können. Dafür gibt es die Möglichkeit eines Betriebskindergartens bzw. Betriebshorts.

20.02.2021: Forderung Bürgerforum im Haushaltsgespräch nach Einplanung Kosten für eine Kita – Ablehnung durch Bürgermeister wegen fehlender Finanzierung und geringem Bedarf
22.02.2021: Vorschlag Bürgerforum Beteiligung an sozialen Folgekosten
23.02.2021: Übersendung notwendiger Maßnahmen zu Folgekostenregelungen gem. Wunsch Gemeinderat CDU
24.02.2021: 18. GRS, Vorschlag Bürgerforum zur anteiligen Finanzierung durch Beteiligung der Bauträger
17.03.2021: 19. GRS, Anfrage Bürgerforum zu den Gründen der Ablehnung von Arnsdorfer Kindern in Radeberger Kitas
22.09.2021: 24. GRS, Kritik Bürgerforum an fehlender Berücksichtigung Folgekosten in städtebaulichem Vertrag
15.11.2021: 26. GRS, Forderung Bürgerforum nach Vorlage Gesamtkonzeption Kita
15.12.2021: Antwortschreiben Bürgermeister an Bürgerforum – ungenügende Aussagen
21.01.2022: Aufforderung Bürgerforum an Bürgermeister zur Vorlage, wie Betreuungskapazitäten zur Verfügung gestellt werden sollen
- Uns erreichen weiterhin Aussagen, dass die Betreuungskapazitäten nicht ausreichen. So werden aktuell in Arnsdorf die Plätze für Oktober bis Dezember 2022 vergeben. Auf jeden einzelnen Platz liegen 10 Anträge vor. Die Vergabe erfolgt nach Wartezeit, d. h., dass der Bedarf aktuell 10 x so hoch ist wie aktuell vorhanden. Ähnlich die Aussagen aus Fischbach – dort sind erst wieder ab September 2024 freie Plätze verfügbar! Bitte erläutern Sie, wie Sie zwischenzeitliche Bedarfe abdecken wollen.

26.01.2022: 28. GRS, Forderung Bürgerforum soziale Folgekosten in Städtebaulichen Verträgen aufzunehmen. Erfolgt das nicht, werden entsprechende Beschlussvorlagen abgelehnt
22.02.2022 Mail an Gemeinderäte vom Bürgerforum zur Forderung, soziale Folgekosten in Städtebaulichen Verträgen zu berücksichtigen
- Eine Beteiligung der Bauträger in Anlehnung an die dort beschriebenen Projekte ist aus Sicht des Bürgerforums sinnvoll. Wir möchten daher diesen Aspekt im Gemeinderat in der nächsten Sitzung diskutieren

02.03.2022: 29. GRS Übergabe Beschlussantrag Bürgerforum zur Beteiligung von Vorhabenträgern an sozialer Infrastruktur
06.04.2022: 30. GRS, positive Beschlussfassung der Gemeinderäte zu 2 Anträgen des Bürgerforum
- Beschlussfassung Beteiligung Vorhabensträger
- Beschlussfassung Aufstellungsbeschlüsse Bebauungspläne und vorherige Plausibilisierung benötigter Kita-Plätze
04.05.2022: 31. GRS, Nachfrage Bürgerforum nach Angebot Kita-Unterbringung
08.06.2022: 32. GRS, Nachfrage Bürgerforum nach Kriterien zur Vergabe der Kitaplätze in den örtlichen Einrichtungen
26.01.2023: Neujahrsempfang Gemeinde Arnsdorf, Ankündigung Bürgermeister Eisold zur Kita Wallroda

Zur Vollständigkeit soll hier erwähnt werden, dass sich auch die Fraktion der AfD dem Thema widmete und vorschlug, einen „Wichtelwagen“ zur Behebung der prekären Platz-Situation aufzustellen.

03.06.2022 erfolgte eine schriftliche Anfrage der Fraktion der AfD an die Gemeindeverwaltung
08.06.2022: 32. GRS mündliche Anfrage der Fraktion der AfD an die Gemeindeverwaltung
25.11.2022 Begründung Ablehnende Stellungnahme vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu Wichtelwagen als Kita-Unterbringung

Abschließend können wir feststellen, dass unsere beständigen Forderungen an den Bürgermeister dazu geführt haben, dass eine Kita in Wallroda nun in greifbare Nähe rückt und daran fest gearbeitet wird.

Auch die Beteiligung von Vorhabensträgern an den Folgekosten für die soziale Infrastruktur konnten wir fest verankern. Damit erweitert die Gemeinde ihre finanziellen Möglichkeiten zum Ausbau der Infrastruktur im Bereich Kitas. Sollten weitere Baugebiete folgen, sind im Voraus die Folgen zu ermitteln und ggf. zu kompensieren.

Noch fehlt uns eine adäquate Horterweiterung. Solange Bedarf besteht, setzen wir uns mit voller Kraft dafür ein. Eine separate Chronologie dazu folgt.

Dass vieles nicht so geworden ist, wie es sein sollte (letztendlich interessiert die Mütter und Väter der Kita-Platz am Wohnort) hat viele Ursachen. Eine sticht besonders heraus: Das umfangreiche Baugeschehen, und die nicht mitwachsende Infrastruktur. Hier ist die Gemeinde gefordert, nicht nur „Häusle“ bauen zu lassen, sondern auch die erforderliche Infrastruktur mit Unterbringungsplätzen und Betreuerinnen und Betreuern aufzubauen. Eins bedingt das andere!

Hinweis: Die Dokumente, auf die im Artikel verwiesen wird, werden wegen der Nennung von Namen von Personen nicht veröffentlicht. Die E-Mails sind interne E-Mails und werden nicht veröffentlicht. Die Protokolle der benannten Gemeinderatssitzungen sind in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Arnsdorf einsehbar.