Schlagwort: Wahlen

Pressemitteilung Arnsdorf, 17. Mai 2020 Bereits im Dezember letzten Jahres beschloss der Arnsdorfer Gemeinderat, dass am 26. April die Neuwahl des Bürgermeisters stattfinden soll. Ende März – und damit vier Wochen vor der Wahl – musste der Wahltermin abgesagt werden. Grund hierfür, sachsenweit wurden mit der Corona-Schutzverordnung alle Wahlveranstaltungen und die Wahlen aufgrund der gültigen Kontaktsperre ausgesetzt. Als frühester Nachholtermin wurde der 20. September festgelegt. Der nachträglich so für Arnsdorf beschlossen wurde. „Sinkende Infektionszahlen erlauben uns, die bisher geltenden Corona-Beschränkungen weiter zu lockern. Bisher war auch das Wahlrecht als elementares Grundrecht von diesen betroffen. Für die Wahlberechtigten und unsere Kommunalpolitiker…