Eine durchaus ungewöhnliche Tagesordnung stand auf dem Programm des neu konstituierten Technischen Ausschusses, denn es war geprägt von doch außergewöhnlichen Themen.
Bereits im Vorfeld hatte ein Antrag auf Erstaufforstung gut genutzter landwirtschaftlicher Flächen etliche Bauern auf den Plan gerufen. Sie wandten sich sehr beunruhigt an uns und andere Gemeinderäte. Denn sie sehen sich aufgrund immer zunehmender Flächenkonkurrenz mit zahlungskräftigen Investoren und Waldaufforstungen wegen großflächiger Bebauungen außerhalb unserer Gemeinde immer stärker in ihrer Existenz bedroht. Auch für uns war es eine Erkenntnis, dass in den letzten ca. 5 Jahren bereits 40 ha an landwirtschaftlicher Fläche dadurch verloren gingen. Diesen Kampf können unsere Bauern nicht gewinnen. Deshalb müssen wir sie unterstützen, denn der Bauer gehört in das Dorf. Und das haben wir so zum Ausdruck gebracht.
Da der Flächennutzungsplan die beantragten Flächen als Landwirtschaft ausweist, muss die Gemeinde Arnsdorf ihre Zustimmung zu einer etwaigen Aufforstung geben. Wie sehen wir als Bürgerforum das? Würden wir dem zustimmen, bedeutete dies, dass Landwirtschaft für uns nicht notwendig ist. Denn der Flächennutzungsplan gibt die Entwicklung einer Gemeinde vor.
So ergab sich aus unseren Argumenten und weiteren Ergänzungen anderer Räte ein Austausch, der keinerlei kontroverse Stimmungen enthielt – im Gegenteil. Es waren sich alle einig. Mit dem Ergebnis, dass alle Räte dem Beschlussvorschlag der Gemeinde Arnsdorf zur Genehmigung der Erstaufforstung nicht gefolgt sind und der Beschluss abgelehnt wurde. Die Zustimmung erfolgt damit nicht.
Etwas irritierend waren dann drei Anträge für das B-Plan-Gebiet Oberer Steinberg, der die Ausrichtung von einem Gebäude behandelte und letztlich die Klärung offener Fragen des Bebauungsplanes Oberer Steinberg enthielt. Hier konnten wir alle wieder nur dazu lernen, welche auch noch so kleinen Lücken in Bebauungsplänen sein können.
Ansonsten war es uns ein Anliegen, nochmal über die Regenereignisse zu reden, die im Oberdorf Arnsdorf im August auftraten. Dort waren erstmals 10 -12 angrenzende Häuser der Käthe-Kollwitz-Straße von eindringendem Wasser in Keller und Garagen betroffen. Nach Aussage der Gemeindeverwaltung sei das Regenrückhaltebecken, das im B-Plan-Gebiet Unterer Steinberg gebaut wurde, entsprechend Dimensionierung erstellt und von der unteren Wasserbehörde abgenommen. Die Eigentümer wurden darauf verwiesen, dass von den Eigentümern Rückstauklappen einzubauen sind.
Die nach dem Regenereignis im Juni notwendige Straßenreparatur in Kleinwolmsdorf wird vermutlich im nächsten Jahr ausgeführt. Entwarnung wird gegeben zu einem Missverständnis. Es fallen keine Straßenbaubeiträge für die Anwohner an. Lediglich die Anwohner, die gern ihre Einfahrt mit gemacht haben möchten, müssen sich finanziell beteiligen und wissen das auch.
Ihr Bürgerforum eV
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